Der für die konkrete Bemessung und Erhebung der Grundsteuer maßgebende Grundsteuerwert wird im Wege eines Feststellungsverfahrens für jeden Grundbesitz (Grundstücke wie auch land- und forstwirtschaftliches Vermögen) gesondert bestimmt.

Feststellungsvarianten

Eine erste allgemeine Hauptfeststellung findet auf den 1.1.2022 statt und wird in der Folge alle sieben Jahre wiederholt. Neben diesen regelmäßig durchgeführten allgemeinen Feststellungen soll individuell für einen Grundbesitz eine Festellung des Grundsteuerwerts erfolgen, wenn sich bei einem Grundstück oder land- und forstwirtschaftlichen Betrieb die tatsächlichen Verhältnisse grundlegend geändert haben und eine sogenannte Nachfeststellung daher notwendig wird.



Anzeigepflicht

Tritt eine wie beschriebene grundlegende Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse bezüglich des eigenen Grundstücks ein und eine Nachfeststellung ist erforderlich (beispielsweise durch Bebauung oder Teilung eines Grundstücks), so trifft den Steuerpflichtigen eine gesonderte Anzeigepflicht. Demnach müssen die eingetretenen Verändungen dem Finanzamt innerhalb eines Monats nach Ende des Kalenderjahres, in dem die Veränderung eingetreten ist, mitgeteilt werden. Zur Abgabe einer Anzeige muss nicht erst durch das Finanzamt aufgefordert werden.



Pflicht zur Abgabe einer Erklärung

Die zur Feststellung des Grundsteuerwerts notwendigen Angaben erhält die Finanzbehörde vorrangig über eine vom Steuerpflichtigen abzugebende Erklärung. Zur Abgabe einer Erklärung ist jeder Steuerpflichtige verpflichtet, sofern er hierzu von der Finanzbehörde augefordert wird. Erkärungspflichtig ist hierbei derjenige, dem das Grundstück zuzurechnen ist. Dies ist überlicherweise der Grundstückseigentümer. In Fällen von Erbbaurecht trifft die Erklärungspflicht allerdings den Erbbauberechtigten und bei Gebäuden auf fremden Grund und Boden ist der Eigentümer des Grund und Bodens zur Abgabe verpflichtet.

Zu beachten ist, dass es nicht unbedingt einer direkten Aufforderung (z.B. mittels Schreiben) an den einzelnen Erklärungspflichtigen bedarf, sondern die Aufforderung auch im Wege einer öffentlichen Bekanntmachung erfolgen kann. Diese Möglichkeit ist zur Verwaltungsvereinfachung eingeräumt worden und ist ist damit zu rechnen, dass eine solche allgemeine Aufforderung mittels Bekanntmachung für den ersten Hauptfeststellungszeitpunkt (1.1.2022) erfolgen wird. Zu diesem Zeitpunkt werden danach sämtliche Grundstückseigentümer und Land- und Forstwirte in Deutschland aufgefordert werden, eine Erklärung bezügliches ihres Grundbesitzes abzugeben.

Die gesetzlich vorgesehene Frist zur Einreichung der Erklärung berägt einen Monat nach Aufforderung. Bei nicht fristgerechter Erfüllung ist auch die Festsetzung eines Verspätungszuschlags vorgesehen. Die Erkläung ist schließlich verpflichtend auf elektronischem Wege einzureichen. Eine Abgabe in Papierform kann nur in absoluten Ausnahmefällen gewährt werden.

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